Presseverlautbarung

Ein Volk, das sich von einem schwarzen Raben den Weg weisen lässt, wird gewiss im Verderben enden!

(Übersetzt)

Nachdem der frühere Parlamentspräsident Mohammed Al-Halbousi durch die Entscheidung des Bundesgerichts entlassen worden war, blieb sein Posten mehr als sechs Monate lang vakant. Nun hielt das irakische Parlament am Samstag, dem 18. Mai 2024, aus eben jenem Anlass eine Sondersitzung ab, mit dem Ziel einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen. Nach langem Hin und Her zwischen den politischen Blöcken wurde die Kandidatenliste auf drei Parlamentsabgeordnete reduziert: Salem Al-Issawi von der von Khamis Al-Khanjar geführten Souveränitätsallianz, Mahmoud Al-Mashhadani von der vom ehemaligen Parlamentspräsidenten geführten Fortschrittsallianz und der unabhängige Abgeordnete Amer Abdul Jabbar.

Al-Issawi erhielt insgesamt 158 Stimmen, Al-Mashhadani 137 Stimmen und Amer Abdul Jabbar nur drei Stimmen. Insgesamt wurden 13 Stimmen für ungültig erklärt. Gemäß Artikel 55 der irakischen Verfassung in Kombination mit Artikel 12 Abs. 3 der Charta des Repräsentantenhauses beträgt die für die Wahl des Parlamentspräsidenten erforderliche Stimmzahl mindestens 166. Keiner der drei Kandidaten konnte die erforderliche Zahl an Stimmen für sich gewinnen, weswegen die Frage nach dem nächsten Parlamentspräsidenten unbeantwortet blieb.

Die Sitzung eskalierte schnell und mündete in einer Schlägerei und gegenseitigen Drohungen. Plötzlich glich sie mehr einer Hahnenkampfarena als einem Politikum. All dieses Chaos war deshalb entstanden, weil die einzelnen Parlamentsabgeordneten nur auf Positionen und persönliche Vorteile bedacht sind. Das irakische Volk war über das schändliche Verhalten der Politiker nicht verwundert, denn es hat sich an diese von den amerikanischen Besatzern eingesetzte Junta und deren Fehlverhalten längst gewöhnt. Tatsächlich ist das irakische Volk sogar noch viel schlimmeres gewohnt.

Jawohl, der amerikanische Besatzer hat es geschafft, die islamische Umma zu täuschen. Seit der Besatzung des Irak durch die Vereinigten Staaten von Amerika waren sie es, die den politischen Fahrplan für den Irak vorgaben. Sie implementierten ein widerwärtiges, sektiererisches Quotensystem und legten eine unheilbringende Verfassung fest. Die Umsetzung dessen überließen sie einer verräterischen politischen Clique, die fälschlicherweise von sich behauptet, vom irakischen Volk gewählt zu sein. Sie gieren nach Machtpositionen und individuellem Profit und streiten sich darum untereinander wie Esel.

Aus genau diesem Grund sagen wir, dass die Katastrophen, die die leidgeprüfte Bevölkerung des Irak heimsuchen, einzig und allein durch das von dem ungläubigen Kolonialisten auferlegte System mitsamt seiner schändlichen Verfassung verursacht werden. Diese Verfassung wurde entworfen, um Probleme zu schaffen, nicht um sie zu lösen. Sie zielt darauf ab, das politische Chaos im Irak aufrechtzuerhalten. Dieses nutzen die Machthaber dann in ihrem Sinne.

Ihr Muslime! Ihr Anwohner des Irak! Hizb-ut-Tahrir ist ein Wegbereiter, der sein Volk nicht belügt. Die Partei hat euch schon seit längerem angeboten, euch aus der Verwirrung, in der ihr euch befindet, herauszuführen. Sie hat euch aufgezeigt, dass es keine Rettung für euch und kein Heil für euer Leid gibt, außer ihr befreit euch von diesem System, welches euch vom ungläubigen Kolonialisten aufgezwungen wurde, sowie all dem Schmutz, den es mit sich bringt. Ihr müsst euch ernsthaft dafür einsetzen, die Scharia zu implementieren und jenes System wiederzuerrichten, das euch aus eurer schrecklichen Situation erretten wird: das Rechtgeleitete Kalifat gemäß dem Plan des Prophetentums. Dieses System wird eure Ehre wiederherstellen und euch würdevolle Macht verleihen!

So sprach Allah (t):

(لَقَدْ أَنزَلْنَا إِلَيْكُمْ كِتَاباً فِيهِ ذِكْرُكُمْ أَفَلَا تَعْقِلُونَ)

Wir haben ja ein Buch zu euch hinabgesandt, in dem eure Ehre liegt. Begreift ihr denn nicht? (21:10)

Was also werdet ihr tun? Werdet ihr diesem Aufruf nachkommen?

Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir / wilāya Irak